Europas Weg ins Abseits

Die Gründung der europäischen Gemeinschaft ist sicherlich die beeindruckende Grundidee der Nachkriegszeit. Nach Jahrhunderten leidvoller Erfahrung kriegerischer Auseinandersetzungen, nach ungeheuerlichen Verwüstungen und Leid, gelang eine historische Revolution. Die Hoffnung der Völker Europas auf Sicherheit wurde ebenso Realität, wie der wirtschaftliche Wohlstand für die meisten Bürger im Gemeinsamen Markt.

Doch schon in den frühen achtziger Jahren traten die ersten Ermüdungserscheinungen auf, die Erweiterungspläne mit immer mehr und weiter entfernten Staaten sorgten für Kopfschütteln und spalteten die Union letztendlich in der Frage der Mitgliedschaft der Türkei. Eine Gemeinschaft, die keine Antwort auf ihre eignen Grenzen findet.

Die einst kleinräumige Gemeinschaft der Römischen Verträge hat die Zahl der Mitglieder von 6 auf 15, von 25 auf 27 anwachsen lassen. Doch die Vision der Vereinigten Staaten von Europa, der voranschreitenden, mitbestimmenden Weltmacht Europa basierend auf ihren rund 500 Mio. Einwohnern und ihrer wirtschaftlichen Machtposition, findet in der Wirklichkeit keine Entsprechung. Zu viele nationale Egoismus klammern sich an ihre Eigenstaatlichkeit und durch ihre strategische Unentschiedenheit und ihre Orientierungslosigkeit haben die Europapolitiker ihre eigene Verwirrung in die Köpfe der europäischen Bürger befördert, die so den Rückzug ins Regionale antreten. Globalisierungsängste, Budgetkonflikte, Überalterungsprobleme der Gesellschaften, Agrarstreitigkeiten, Ablehnung der Europäischen Verfassung durch die Bürger bestimmen das europäische Bild, das von der Politik weiterhin verdrängt wird. Die Dynamik früherer Zeiten ist entschwunden, die alten Quellen europäischer Vitalität versiegt. Europa ist erschöpft, findet keine Kraft für überzeugende Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Immer wieder scheitert man bei den Versuchen zur überfälligen Modernisierung des europäischen Wirtschaftsraumes. Lösungsversprechen, wie die Lissabon-Strategie, erweisen sich als theatralische Dekoration von Wunschträumen. Der Stabilitätspakt in der gemeinsamen Währung Euro wird inzwischen als Fessel empfunden, Streitigkeiten über Finanz-, Währungs- und Aussenpolitik Europas finden kein Ende und keine zufriedenstellende Lösung.

Auch der historische Schritt hin zu einer Europäischen Verfassung, die einen europäischen Identitätsprozess in Gang setzen sollte, scheitert. Europa findet nicht mehr den Mut, seine kulturellen Wurzeln in einer Verfassung zu definieren. Das Nein der Franzosen und Niederländer haben die Politiker nicht als Aufruf zum Umdenken und als Chance für neue Impulse und Zielsetzungen verstanden. Ohne Diskussion mit den Wählern und ohne Referendum unterzeichnete man anstatt einer Verfassung einen weiteren Vertrag, den von Lissabon. In diesem wird zu ersten Mal offiziell ein Austritt eines Mitgliedstaates vertraglich festgeschrieben.

Frustration, Konfusion und Orientierungslosigkeit beherrschen heute die europäische Szene. Der Befund Europas muss uns alarmieren, unser Kontinent leidet am klassischen Syndrom der Überforderung, für eine Auffrischung der Einförmigkeit im Denken ist jedoch keine Heilquelle verfügbar. Es fehlt die ordnende Idee, die strategische Vorstellungskraft.

Doch eine Heilung ist nur möglich, wenn man damit beginnt, die Dinge offen und deutlich beim Namen zu nennen, und sich den Realitäten einer sich rasend ändernden Welt, stellt. Europa muss zu einer neuen Ordnung seiner Gedanken finden. Nur so hat es vielleicht doch noch eine Chance, dem Untergang zu entgehen. Es wäre diese Anstrengung wert.